Donnerstag, 23. Juli 2020

Wiederaufbaufonds: Staatengemeinschaft nimmt gemeinsam Schulden auf

Die großen Tageszeitungen titelten vor ein paar Tagen über den großen Wums der EU. Das Handelsblatt kommentierte beispielsweise: „Das Gipfel-Abkommen leitet einen Epochenwechsel für die EU ein“. Ein Epochenwechsel ist es schon, denn mit den 750 Milliarden Euro großen Wiederaufbaufonds nimmt die Staatengemeinschaft gemeinsam Schulden auf. Das sollte man sich auf der Zunge zergehen und etwas wirken lassen. Die Staatengemeinschaft ist der gemeinsame Schuldner für die Darlehen und Zuschüsse die sie gemeinschaftlich aufnimmt und ungemeinschaftlich, also nach der entsprechenden Bedürftigkeit der einzelnen Mitgliedsländer wieder verteilt. Wäre die EU jetzt eine Genossenschaft, würde diese Schulden aufnehmen und entsprechend Bedürftigkeit an die einzelnen Genossen weiterreichen. Einen großen Teil davon als Geschenk. Das geht in der Genossenschaft nicht, in jedem anderen Wirtschaftsunternehmen auch nicht, auch nicht privat, aber wir alle glauben, in der EU geht das und wir sind alle zufrieden und klatschen in die Hände? Wenn wir einmal beim Fragen stellen sind…mir drängt sich die Frage auf, wenn die EU gemeinschaftliche Schuldnerin ist und die einzelnen Staaten, die ja keine Assets haben außer wertlosem Papier, die Schulden ihren Bürgern aufdrücken, wer ist dann eigentlich Gläubiger? Soll heißen, wo nimmt die Staatengemeinschaft eigentlich ihre Schuld auf? Bei der EZB und wo refinanziert sich diese? Wird hier wieder fiat money aus dem Nichts geschaffen, also eine Schuld erzeugt, um Geld zu drucken und einen Schuldzins zu generieren? Ich glaube schon. Erst baut man einen Feind auf, schickt die Weltwirtschaft in den Lockdown, schafft Panik und kommt dann als Retter mit dem vollen Geldbeutel seiner Bürger um die Ecke? Schöne neue Welt!  

Olaf Haubold
Juli 2020

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