Dienstag, 16. Juni 2020

Genossenschaften, weiterhin aktuell? (Teil 1 Die aktuelle Staatsverschuldung)

Um uns der Beantwortung dieser Frage nähern zu können, müssen wir uns zuerst das Verhältnis staatlicher Schulden und privater Vermögen ansehen. Werfen wir zuerst einen Blick auf die Schulden. Damit die Staaten Schulden machen können, müssen sie sich Geld leihen, hauptsächlich von der EZB. Früher hatten sie sich das Geld auch von Ihren Bürgern geliehen, das ist jedoch in Niedrigzinsphasen nicht lukrativ für den Bürger. Also schmeißt die EZB die Notenpresse an und die Staaten emittieren Papier in Form von Staatsanleihen. Dann werden die – oft wertlosen – Zettel ausgetauscht:  

„Am 22. Januar 2015 kündigte die EZB ein erweitertes Programm zum Ankauf von Vermögenswerten an. Das Ankaufprogramm sieht vor, dass die EZB zusätzlich zu ihren bestehenden Programmen zum Ankauf von Vermögenswerten des privaten Sektors Staatsanleihen ankauft, um den Risiken einer zu lang anhaltenden Phase niedriger Inflation zu begegnen. Das Programm bestand zunächst aus drei Komponenten:
- 3. Programm zum Ankauf gedeckter Schuldverschreibungen (CBPP3)
- Programm zum Ankauf von Asset-Backed Securities (ABSPP)
- Programm zum Ankauf von Wertpapieren des öffentlichen Sektors (PSPP)
Zum 1. April 2016 wurde das APP um ein Programm zum Ankauf von Wertpapieren des Unternehmenssektors (CSPP) erweitert. 

Im Dezember des Jahres 2018 wurden die Nettoankäufe im Rahmen des Programms zum Ankauf von Vermögenswerten der EZB vorläufig beendet. Seit dem 1. November 2019 werden wieder Nettoankäufe in einem monatlichen Umfang von rund 20 Milliarden Euro durchgeführt.
Ende April 2020 belief sich der Bestand aufgekaufter Anleihen der EZB auf rund 2.705 Milliarden Euro.“ (Quelle: Statista 2020)

„Die deutschen Staatsschulden sind im Jahr 2019 um 16 Mrd. Euro gesunken (abgegrenzt gemäß Maastricht-Vertrag). Zum Jahresende betrugen sie 2,053 Billionen Euro.“ (Quelle: Bundesbank) 

Die derzeitige wirtschaftliche Depression, ausgelöst durch den Lockdown im Zusammenhang mit Corona, führt zwangsläufig zu einer Wiederaufnahme bzw. Erweiterung der Schuldenprogramme, auch in Deutschland. 

„Hinzu tritt der Bund mit umfangreichen Hilfsmaßnahmen. Beim Schutzschild für Beschäftigte, Selbstständige und Unternehmen handelt es sich um das größte Hilfspaket in der Geschichte der Bundesrepublik. Der Umfang der haushaltswirksamen Maßnahmen beträgt insgesamt 353,3 Milliarden Euro und der Umfang der Garantien insgesamt 819,7 Milliarden Euro.“ (Quelle: Bundesministerium der Finanzen)

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