Vorteile von Genossenschaftswohnungen

„Genossenschaftswohnungen sind gerade in Zeiten von Wohnungsknappheit, wie derzeit in den Metropolen, sehr gefragt“, meint Genossenschaftsberater und Genossenschaftsgründer Olaf Haubold. Die Süddeutsche Zeitung griff das Thema unlängst in einem Beitrag auf und brachte die Vorteile auf den Punkte: „Genossenschaftswohnungen sind zunächst ganz normale Mietwohnungen", sagt Ulrich Ropertz, Geschäftsführer des Deutschen Mieterbundes (DMB) in Berlin. "Der Unterschied besteht darin, dass der Vermieter kein gewinnorientiertes Unternehmen ist. Die Mieter selbst sind die Eigentümer - in Form einer Genossenschaft." Normalerweise wohne man deshalb preiswerter. Städte mit angespannten Märkten wie München fördern solche Projekte. Zudem wohnen die Genossen vergleichsweise sicher, denn Genossenschaften machen keinen Eigenbedarf geltend. "Wer sich an die Regeln des Mietvertrages hält, hat praktisch lebenslanges Wohnrecht", sagt Ropertz. Auf einen weiteren Aspekt weist Eric Meyer vom Institut für Genossenschaftswesen der Uni Münster hin: Danach hätten Genossenschaftsmitglieder ein Mitspracherecht, sodass sich die Genossenschaft an den Interessen der Mitglieder orientiert - und nicht an jenen fremder Kapitalgeber. „Dieser Interessengleichklang ist gerade in der heutigen Zeit äußerst wichtig“, so der Genossenschaftsberater Olaf Haubold.

Genossenschaftsmodell mit Schafwolle

„Manchmal bin selbst ich überrascht, wie vielfältig Genossenschaftsmodelle genutzt und umgesetzt werden“, meint Genossenschaftsberater und Genossenschaftsgründer Olaf Haubold mit Verweis auf die Genossenschaft „Schaf“. Diese haben im Mai im niedersächsischen Dannenberg über 40 Personen gegründet und wollen damit die in der Region tonnenweise anfallende Schafwolle zu vielfältigen Produkten verarbeiten - und gleichzeitig Schafe stärker für die Landschaftspflege nutzen. Auslöser für die Idee der Genossenschaftsgründung war die Erkenntnis, dass die Wolle der rund 10 000 in der Region lebenden Schafe (ca. 10 - 15 Tonnen Rohwolle/jährlich) bisher weitgehend auf dem Kompost landete. Deswegen will jetzt die Genossenschaft der Wolle "wieder Wert geben", wie es in eigenen Publikationen heißt. Insbesondere Schafhalter werden deshalb von "Genosse Schaf" profitieren: Eine Wollwasch- und Kämmanlage sowie eine Maschine zur Vorbereitung des Wollflieses für die Garnherstellung soll über die Genossenschaft finanziert werden. Reichen die Finanzen aus, soll auch eine Spinnanlage angeschafft werden, um die Wollgarne regional herstellen zu können. Die Fliese, Garne und andere Wollprodukte stehen dann der Gesellschaft zur Verfügung. „Eine hervorragende Idee“, meint auch Genossenschaftsberater Olaf Haubold.

Genossenschaftsgründungen sollen erleichtert werden

„Nach Erhebungen ist der allergrößte Teil der Genossenschaften mit seiner Rechtsform und mit der Arbeit des Prüfungsverbandes zufrieden“, erklärt Genossenschaftsberater und Genossenschaftsgründer Olaf Haubold. Zwar müssten die Kosten der Gründung und die laufenden Prüfungen von der Genossenschaft selbst getragen werden – eine Belastung würde dies aber nur für besonders kleine Genossenschaften darstellen. Dennoch versprachen Union und SPD 2013 im Koalitionsvertrag eine Erleichterung "unternehmerischer Initiativen aus bürgerschaftlichem Engagement", um beispielsweise bessere Voraussetzungen für solidarische Selbsthilfegruppen zu schaffen. „Wohl nicht ganz uneigennützig. Denn die Bürger federn mit ihrem Engagement vor allem auf dem Land den Strukturwandel ab, soll heißen: sie springen da ein, wo sich der Staat bereits zurückgezogen hat“, so der Genossenschaftsberater Olaf Haubold.

Wie sicher ist Genossenschaftskapital vor Zugriffen Dritter?

Muss das Geschäftsguthaben eines Mitglieds eine Genossenschaft eingesetzt werden, um z. Bsp. Prozesskosten zu finanzieren? Oder ist das Geschäftsguthaben „Schonvermögen“ nach SGB XII? 

„Wieder einmal bewegen uns Fragen von Mitgliedsgenossenschaften. Im aktuellen Fall ist es eine junge alleinerziehende Mutter, die Prozesskostenhilfe beantragen muss, um die Unterhaltsleistungen des Erzeugers ihrer Kinder einzuklagen. Das Gericht erwartet dabei, dass das Geschäftsguthaben an einer Genossenschaft einzusetzen ist“, sagt Genossenschaftsberater und Genossenschaftsgründer Olaf Haubold, Vorstand bei der Cooperative Consulting eG.

Moralisch wolle man hier gar nicht bewerten, ob diese junge Mutter die Vorsorge ihrer Kinder aufs Spiel setzen muss, um die berechtigten Unterhaltsleistungen zu erstreiten, so Genossenschaftsberater Haubold. Vielmehr ginge es um die Einordnung und Bewertung von genossenschaftlichen Geschäftsanteilen und Geschäftsguthaben und die Beurteilung im Sinne des sogenannten Schonvermögens nach dem Sozialgesetzbuch (SGB).

„Um eine Einordnung vornehmen zu können, inwieweit es zumutbar, durchführbar und angemessen ist, Ihre Beteiligung als Prozesskosten einzusetzen und ob derartige Beteiligungen dem „Schonvermögen“ zuzurechnen sind, muss vorerst eine grundsätzliche Bewertung des Geschäftsguthabens werden“, meint Genossenschaftsberater Olaf Haubold.

„Das Geschäftsguthaben drückt (nach Beuthien GenG § 7 Rn.5) nicht den gesamten Vermögenswert der Mitgliedschaft aus, sondern gibt nur diejenige Vermögensbeteiligung des Mitglieds an, die (gem. § 337 I 1 HGB) in der Bilanz als solche erscheint und die dem Mitglied gem. § 73 II 1 und 2  beim Ausscheiden auszuzahlen ist. Das Geschäftsguthaben erstreckt sich (wie 73 II s Hs 2 zeigt) nicht anteilig auf die Rücklagen und das sonstige Vermögen der eG, gibt also nicht den vollen Vermögenswert der Mitgliedschaft wieder….Als förderzweckgebundene Kapitaleinlage unterliegt es dem allgemeinen gesellschaftsrechtlichen Grundsatz der Kapitalerhaltung. Dementsprechend darf es dem Genossen während der Mitgliedschaft nicht ausgezahlt werden (§ 22 IV 1). Das Geschäftsguthaben ist ein in der eG mitgliedschaftsrechtlich gebundener Vermögenswert, aber kein subjektives Recht. Es kann daher als solches während der Dauer der Mitgliedschaft nur gem. § 76 I auf einen Mitgenossen übertragen und weder der eG (§ 22 IV) noch einem Dritten gem. §§ v1273 ff BGB verpfändet werden. Es ist als solches auch nicht pfändbar.“

Nach § 115 Abs. 3 S. 1 ZPO ist zur Prozessführung zumutbares Vermögen einzusetzen. In Bezug auf die Genossenschaftsbeteiligung handelt es sich jedoch um einen mitgliedschaftsrechtlich gebundenen Vermögenswert, der nur nach einer Kündigung und im Zuge einer Auseinandersetzung mit der Genossenschaft für einen möglichen Einsatz zufließen würde. „Da das Genossenschaftskapital nicht verpfändet werden darf, kann es folglich auch nicht beliehen werden, um daraus kurzfristige Liquidität generieren zu können“, ist sich Haubold sicher.  

Würden im vorliegenden Fall die Geschäftsanteile heute gekündigt werden, könnte das Mitglied nach satzungsgemäßer Kündigung zum 31.12.2019 frühestens nach der Generalversammlung, die über den Jahresabschluss zum 31.12.2019 beschließt, demzufolge frühestens zum 01. Juli 2020 über die finanziellen Mittel daraus verfügen, um sie zur Prozessführung einzusetzen.

Genossenschaftsberater Olaf Haubold.: „Der Einsatz des Geschäftsguthabens kann demzufolge rein genossenschaftsrechtlich nicht zum Einsatz kommen.“

Eine Beurteilung, ob das Geschäftsguthaben dem „Schonvermögen“ nach § 90 SGB XII unterliegt, erübrigt sich an dieser Stelle, obwohl die Kündigung der Geschäftsanteile wie oben beschrieben auch nach § 90 SGB XII Abs. (3) „..für die unterhaltsberechtigten Angehörigen eine Härte bedeuten würde. Dies ist bei der Leistung nach dem Fünften bis Neunten Kapitel insbesondere der Fall, soweit eine angemessene Lebensführung oder die Aufrechterhaltung einer angemessenen Alterssicherung wesentlich erschwert würde.“

Gefragte Genossenschaften

„In Kasachstan sind seit dem vergangenen Jahr bereits 335 Genossenschaften gegründet worden. Dies bestätigt den hohen Stellenwert von Genossenschaften in der Versorgung der Bevölkerung auch in solchen Regionen“, meint Genossenschaftsberater und Genossenschaftsgründer Olaf Haubold. Die Entwicklung beruht auf einem nationalen Programm zur Steigerung der Beschäftigung im ländlichen Raum. Es wird damit gerechnet, dass innerhalb von fünf Jahren landesweit mehr als 500.000 private Hofwirtschaften als Mitglied in derartige Vereinigungen eingebunden werden, erklärte der erste stellvertretende Landwirtschaftsminister Kajrat Ajtuganow, in der vergangenen Woche vor Journalisten in Astana. „Zusammengefasst wurden hier insbesondere derzeit noch privatwirtschaftlich geführte Landwirtschaftsbetriebe, um eine höhere Kosteneffizienz zu erreichen und bessere infrastrukturelle Voraussetzungen schaffen zu können“, so der Genossenschaftsberater Olaf Haubold.

Positives Ergebnis trotz Preisdruck

„Gerade im Bereich der Landwirtschaft ist ein Wirken ohne Genossenschaften undenkbar“, meint Genossenschaftsberater und Genossenschaftsgründer Olaf Haubold. Er macht auf die jüngste Entwicklung im Rheinland und Westfalen aufmerksam, deren Genossenschaftsmitglieder hätten im Geschäftsjahr trotz niedrigem Preisniveau gut abgeschnitten. „Damit tragen unsere Genossenschaften ganz wesentlich zur wirtschaftlichen Entwicklung und zum Erhalt bäuerlicher Strukturen in Nordrhein-Westfalen bei“, erklärte Ralf W. Barkey, Vorstandsvorsitzender des Rheinisch-Westfälischen Genossenschaftsverbandes (RWGV), anlässlich des Jahrespressegespräches für die landwirtschaftliche Sparte in Münster. „Zudem belege die Anerkennung der genossenschaftlichen Idee als immaterielles Kulturerbe den Beitrag der Genossenschaften zu sozialem Zusammenhalt“, so der Genossenschaftsberater Olaf Haubold.

Mehr Effizienz im Genossenschaftswesen

„Auch bei den Genossenschaften setzen die Verantwortlichen zunehmend auf Fusionen, um Effizienzsteigerungen zu erzielen“, erklärt Genossenschaftsberater und Genossenschaftsgründer Olaf Haubold. So hatten die Mitglieder des Rheinisch-Westfälischen Genossenschaftsverbands (RWGV) bei ihrem Verbandstag in Essen dem Zusammenschluss mit dem Genossenschaftsverband e.V. (GV) zu 100 Prozent zugestimmt. Dem neuen Großverband sind rund 3000 Genossenschaften angeschlossen. Mit dieser Fusion antworten RWGV und GV auf die wachsende Vielfalt und Anforderungen der Mitglieder beider Verbände, erklärte der RWGV im Anschluss an das Votum. „Unsere Mitglieder weisen eine hohe Branchen- und Größenheterogenität auf. Darauf reagieren wir, um unsere Leistungen auch in Zukunft in der gewohnten und gewollten Qualität zu erbringen“, erklärte Ralf W. Barkey, Vorstandsvorsitzender des RWGV, die Motive für die Fusion. „RWGV und GV haben bereits in der Vergangenheit kontinuierlich ihr Leistungsangebot optimiert“, weiß Genossenschaftsberater Olaf Haubold.

DGRV-Chef Dr. Eckhard Ott macht auf weltweite Bedeutung von Genossenschaften aufmerksam

„2016 wurde die „Idee und Praxis der Organisation gemeinsamer Interessen in Genossenschaften“ als erster deutscher Eintrag in die „Repräsentative Liste des immateriellen Kulturerbes der Menschheit“ der UNESCO aufgenommen“, erklärt  Genossenschaftsberater und Genossenschaftsgründer Olaf Haubold. Dies nahm auch Dr. Eckhard Ott, der Vorstandsvorsitzende des Deutsche Genossenschafts- und Raiffeisenverbands in einer kürzlich gehaltenen Rede auf: „Deutschland hat der weltweiten Genossenschaftsidee einen wichtigen Impuls gegeben. Die Entscheidung der UNESCO ist damit auch ein Signal und eine große Anerkennung für die engagierte Arbeit der vielen Menschen, die überall auf der Welt in genossenschaftlichen Entwicklungsprojekten tätig sind", erklärte er. „Die Genossenschaftsprinzipien sind damals wie heute ein wichtiger Bestandteil einer funktionierenden Wirtschaftsstruktur in der ganzen Welt - aber besonders auch hier bei uns in Deutschland", ergänzte Axel Gedaschko, Präsident des Spitzenverbandes der Wohnungswirtschaft GdW. In Bezug auf die geplanten Änderungen des Genossenschaftsgesetzes begrüßte er den Vorschlag, Erleichterungen im Vereinsrecht zu schaffen. „Einer Vereinfachung schließen wir uns im Sinne der Genossenschaftsbewegungen und ihrer möglichen Perspektiven ebenfalls an“, so Genossenschaftsgründer Olaf Haubold.