Geht es Uber in Deutschland jetzt an den Kragen?

„Die deutsche Steuergesetzgebung hat dem Taxidienst Uber jetzt wohl die Suppe versalzen“, sagt Genossenschaftsberater und Genossenschaftsgründer Olaf Haubold. Denn Uber ist es nun endgültig versagt worden, ohne die hierzu erforderliche behördliche Genehmigung Taxidienstleistungen anzubieten. Das Urteil ist rechtskräftig. Gestritten wurde lange. Voraussetzung für eine Lizenz ist, dass Uber in Deutschland örtliche Niederlassungen gründet und damit in vollem Umfang den deutschen Steuergesetzen unterliegt. Schätzungen zufolge beträgt der Uber-Umsatz in Deutschland mehrere hundert Millionen Euro im Jahr. Genossenschaftsberater Olaf Haubold zitert Dieter Schlenker, den Vorstandsvorsitzenden von Taxi Deutschland eG. Dieser fordert von den Behörden jetzt konsequentes Handeln: «Das höchste deutsche Gericht hat zum wiederholten Mal festgestellt, dass Uber sich nicht an die deutschen Vorschriften für die Beförderung von Personen hält. Uber hat sich bis heute geweigert, die Vorschriften zu befolgen. Damit muss jetzt endlich Schluss sein.»